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Anders sieht es aus, wenn konkrete Anhaltspunkte für begangene oder bevorstehende Urheberrechtsverletzungen vorliegen.
BGH, Urteil vom 12.05.2016
Der unionsrechtliche Begriff der Parodie ist maßgeblich.
BGH, Urteil vom 28.07.2016
Es muss stets eine Einzelfallbetrachtung vorgenommen werden.
EuGH, Urteil vom 08.09.2016
Der Antragsteller behauptete der Urheber des Spruchs "Wann genau ist aus 'Sex, Drugs & Rock n Roll' eigentlich 'Laktoseintoleranz, Veganismus und Helene Fischer' geworden?" zu sein, welchen er 2014 auf Twitter veröffentlicht habe.
LG Bielefeld, Urteil vom 03.01.2017
Eine SMS, die auf gemeinnützige Projekte verweist, ist Werbung, wenn das werbende Unternehmen und dessen Geschäftsgegenstand hinreichend erkennbar ist.
OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 06.10.2016
Den Hotelbetreiber trifft eine gesteigerte Darlegungslast.
OLG Hamburg, Urteil vom 30.06.2016
Adblock Plus darf für Whitelisting kein Geld verlangen.
OLG Köln, Urteil vom 24.06.2016
Werden Website-Inhalte, deren Zugang mit einer Metered Paywall auf einer anderen Website veröffentlicht, so kann eine öffentliche Zugänglichmachung im Sinne des § 19a UrhG vorliegen.
OLG München, Urteil vom 14.07.2016
Die Überlassung der Aufzeichnungen ist zulässig.
OLG Zweibrücken, Urteil vom 11.01.2017
Der Angeklagte, der die Videostreaming-Plattform "kinox.
BGH, Urteil vom 11.01.2017
 
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